AGB

§ 1 Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Käufe im emport Shop, dem Webshop der emport.net GmbH, Landsberger Straße 291, 80687 München, Geschäftsführer Lucas Flohrschütz, Amtsgericht München, HRB 193793 in der jeweils gültigen Fassung.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmern und Verbrauchern gleichermaßen. Entgegenstehenden allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden wird bereits jetzt widersprochen.

§ 2 Registrierung
Um einen Kauf zu tätigen ist eine vorherige Registrierung erforderlich. Mit der Registrierung werden persönliche Daten wie Name, Adresse, E-Mail erhoben. Diese Daten werden entsprechend den Datenschutzvorschriften gespeichert und verarbeitet. Über die Rechte des Kunden bezüglich der vom emport Shop vorgehaltenen Kundendaten kann sich der Kunde jederzeit in der Datenschutzerklärung, welcher er im Rahmen der Registrierung zustimmt, informieren.
Eine Registrierung im emport Shop ist nur Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, erlaubt.

§ 3 Vertragsschluss
Die angebotenen Produkte sind je nach Lizenz entweder mehrfach verfügbar (Stock-Lizenz) oder nur einmalig erwerbbar (Exklusive Lizenz). Die Darstellung der Produkte im emport Shop stellt noch kein verbindliches Angebot dar.

Ein Kaufvertrag im emport Shop kommt in folgenden zwei Schritten zustande:

1) Bestellung (Angebot)
Der Kunde gibt eine verbindliche Bestellung auf, indem er die gewünschte digitale Ware in seinen Warenkorb legt, damit „weiter zum Bezahlen“ und den Button „Jetzt kaufen“ betätigt. Vor Auslösen des Kaufvorgangs hat er die Möglichkeit, seine Bestellung noch einmal auf Inhalt und Vollständigkeit zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

2) Vertragsschluss (Annahme)
Nach Bezahlung mit dem ausgewählten im emport Shop möglichen Zahlungsmittel erhält der Kunde einen Download-Link, mit dem er das bestellte Produkt bzw. die bestellten Produkte herunterladen kann. Mit Erscheinen des Download-Links ist der Kaufvertrag mit dem emport Shop verbindlich geschlossen.

§ 4 Preise
Es gelten die jeweils beim Produkt gelisteten Preise für die Lizenz sowie für den etwa hinzugebuchten Anpassungsservice. Alle Preisangaben enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer. Der bei der verbindlichen Bestellung angegebene Preis ist der Endpreis inklusive sämtlicher Preisbestandteile wie dem etwa gebuchten Anpassungsservice sowie der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlungsbedingungen
1) Die Zahlung wird nach Bestellung sofort fällig und kann wahlweise durch

– PayPal oder
– Sofortüberweisung oder
– Kreditkarte

erfolgen. Andere Zahlungsformen werden im emport Shop nicht akzeptiert. Eine etwaige Erweiterung der bestehenden Zahlungsformen obliegt dem emport Shop.

2) Im Falle der mangelnden Deckung und Rückbelastung des entrichteten Zahlbetrags tritt Verzug ein. Die hierdurch weiter entstehenden Kosten der jeweiligen Rücklastgebühr sowie von Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank trägt der Kunde.

§ 6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
1) Eine Aufrechnung durch den Kunden ist nur dann möglich, wenn seine Forderung rechtskräftig festgestellt wurde und vom emport Shop nicht bestritten oder anerkannt wurde oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zur Forderung vom emport Shop steht.
2) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist nur dann möglich, wenn seine Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Lieferung bzw. Übergabe des Produkts
1. Grundsätzlich erfolgt die Übergabe bzw. Lieferung der Bestellung durch einen speziell vom emport Shop bereitgestellten Download-Link, mit dem der Kunde sich das erworbene Produkt bzw. die erworbenen Produkte herunterladen kann.

2. Für das Vorhalten geeigneter Software und entsprechender Speichermöglichkeiten, die ein ordnungsgemäßes Herunterladen und Speichern sowie eine etwaige Verwendung des Produkts bzw. der Produkte erfordern, ist der Kunde selbst verantwortlich.

§ 8 Widerrufsbelehrung
1) Sämtliche Käufe im emport Shop erfolgen durch unmittelbare Download-Möglichkeit. Der Verbraucher verzichtet beim Kauf auf sein Widerrufsrecht. Denn ein Widerrufsrecht ist beim Erwerb von digitalen Produkten, die unkörperlich, also nicht auf einem Datenträger, übergeben werden, nicht erforderlich, wenn der Verbraucher zugestimmt hat, dass die Ausführung des Vertrags beginnt, also die Übergabe der Produkte mittels Download-Link erfolgt, bevor die Widerrufsfrist anfängt und der Verbraucher weiß, dass er damit sein Widerrufsrecht verliert.

2) Vor Betätigung des „Jetzt kaufen“ Buttons wird der Kunde mittels aktivem Abhaken (Opt-in) zur Kenntnisnahme und Akzeptanz dieser AGB, der Datenschutzbestimmungen sowie den Verzicht auf sein Widerrufsrecht hingewiesen. Ist der Kunde damit nicht einverstanden, kann der Bestell-Vorgang ohne nachteilige Folgen für den Verbraucher abgebrochen werden.

§ 9 Gewährleistung
1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln gem. §§ 433 ff. BGB.

2) Für Zusatzleistungen wie den Anpassungsservice hat der Kunde bei Vorliegen eines Mangels das Recht auf bis zu 3 Nachbesserungen.

3) Ist der Kunde Unternehmer, so ist er verpflichtet, entsprechend der gesetzlichen kaufmännischen Untersuchungs- und Rügepflicht das Produkt bzw. sämtliche heruntergeladenen Produkte zu prüfen. Die Frist für die Erhebung von Mängelrügen beträgt in diesem Falle 7 Tage. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung per E-Mail oder Kontaktformular. Im Falle der Fristversäumnis erlöschen die Gewährleistungsansprüche des Unternehmers.

3) Sämtliche Gewährleistungsansprüche verjähren nach den gesetzlichen Bestimmungen in 2 Jahren ab Bereitstellung des Download-Links.

§ 10 Haftung
1) Die Haftung des emport Shop ist bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt.
2) Im Übrigen haftet der emport Shop für leichte Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde üblicherweise vertrauen darf (Kardinalpflichten). Die Haftung wird jedoch der Höhe nach auf bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt gleichermaßen für Erfüllungsgehilfen.
3) Eine Haftung für höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

§ 11 Urheber- und Nutzungsrechte
1) Alle im emport Shop zum Kauf angebotenen digitalen Produkte unterliegen dem Urheberrecht.
2) Der Kunde erwirbt ein Nutzungsrecht. Abhängig vom Urheberwillen bezüglich des jeweiligen digitalen Produkts stehen zwei Arten von Nutzungsrechten (Lizenzen) zur Verfügung:

a) Stock-Lizenz
Die Stock-Lizenz umfasst ein zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den privaten oder kommerziellen Gebrauch. Der Kunde darf das digitale Produkt digital und in gedruckter Form, für sich verwenden, verändern, nicht jedoch auf Dritte übertragen oder weitergeben und zwar weder entgeltlich noch unentgeltlich. Dem Kunden ist bekannt, dass die Stock-Lizenz des emport Shop mehrfach vergeben wird, so dass er für erworbene Stock-Lizenz-Produkte keine exklusiven Ansprüche gegenüber dem emport Shop oder gegenüber anderen Lizenzinhabern hat oder herleiten kann.

b) Exklusive Lizenz
Die exklusive Lizenz umfasst ein zeitlich unbegrenztes, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den privaten oder kommerziellen Gebrauch. Der Kunde darf das digitale Produkt digital und in gedruckter Form, für sich verwenden, jedoch nicht verändern oder auf Dritte übertragen oder weitergeben und zwar weder entgeltlich noch unentgeltlich. Dem Kunden ist bekannt, dass die exklusive Lizenz des emport Shop nur einmalig vergeben und nach Übertragung unmittelbar aus dem Shop-Sortiment entfernt wird. Eine Übertragung an weitere Kunden nach durchgeführter Übertragung einer exklusiven Lizenz an den erwerbenden Kunden erfolgt nicht.

3) Im Falle einer unberechtigten Nutzung der digitalen Produkte durch den Käufer oder durch einen Dritten verpflichtet sich der Käufer zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe des 10-fachen Werts des Kaufpreises des Produkts. Für Produkte mit einem Kaufpreis von weniger als 100 Euro gilt eine Vertragsstrafe in Höhe von 1000 Euro je Verstoß.

§ 12 Alternative Streitbeilegung
Für den emport Shop ist die Zufriedenheit der Kunden wichtig. Das Support-Team des emport Shop ist bemüht, Unstimmigkeiten direkt zu klären. Sollte trotz intensiver Bemühungen eine Einigung nicht erzielt werden können, steht insbesondere Verbrauchern eine außergerichtliche Streitschlichtung offen. Die dafür zuständige Stelle ist unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 13 Schlussbestimmungen
1. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird jeweils durch eine andere Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Interesse der unwirksamen Klausel am ehesten entspricht.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
3. Gerichtsstand ist München.

München, den 04.09.2018

emport Shop, dem Webshop der emport.net GmbH, Landsberger Str. 291, 80687 München
Geschäftsführer Lucas Flohrschütz, Amtsgericht München, HRB 193793