Lizenzbestimmungen für Designer

§ 1 Lizenzgegenstand

1. Gegenstand dieser Bestimmungen ist die Übertragung von Nutzungsrechten an digitalen Werken zum Zwecke des Vertriebs durch emport, dem Webshop von emport.net GmbH. Digitale Werke nach diesen Bestimmungen sind Audio-, Grafik-, Foto-, und Video-Dateien sowie Dateisammlungen, die als Gesamtgefüge einen nutz- und übertragbaren digitalen Gegenstand bilden, und die sinnlich wahrgenommen, ggf. auf körperliche Gegenstände übertragen oder gespeichert werden können.

2. Diese Bestimmungen regeln ferner die Nutzung und Übertragung der digitalen Werke durch den Lizenznehmer auf Dritte durch den emport Shop.

3. Lizenznehmer ist die Firma emport.net GmbH, Landsberger Straße 291, 80687 München,
Geschäftsführer Lucas Flohrschütz, http://www.emport.net, im Folgenden „emport“ genannt.

§ 2 Lizenzvertrag

Zwischen Lizenzgeber und emport kommt ein Lizenzvertrag zustande, sobald der Lizenzgeber ein digitales Werk in den emport Shop durch Upload einstellt und emport dieses digitale Werk zu den hier festgelegten Konditionen zum Zwecke des Online-Vertriebs zur Verfügung stellt. Der Lizenzvertrag steht unter dem Vorbehalt der Prüfung durch emport gem. § 8 Nr. 2. Zu vor ist eine Mitgliedschaft des Lizenzgebers auf emport erforderlich, bei der dieser Name/Firma, Anschrift und E-Mail-Adresse sowie seine Bankverbindung oder die Informationen eines entsprechenden Zahlungsdienstes für den Zahlungsempfang hinterlegt.

§ 3 Lizenzart

Der Lizenzgeber hat die Wahl der Übertragung einer Stock-Lizenz oder einer Exklusiv-Lizenz.

Bei der Stock-Lizenz erwirbt emport das Recht, das digitale Werk uneingeschränkt zu nutzen und jeweils gegen Gebühr weiter zu übertragen.

Bei der Exklusiv-Lizenz erwirbt emport das Recht, das digitale Werk nur einmalig gegen Gebühr weiter zu übertragen und wird nach Übertragung aus dem emport Shop unmittelbar entfernt.

§ 4 Lizenzvergütung

Der Lizenzgeber erhält je nach Lizenzart für jede durch emport an Dritte übertragene Lizenz eine Vergütung in Höhe von 70% des Netto-Verkaufspreises.

§ 5 Lizenzdauer

Die Nutzungsdauer der Lizenz ist zeitlich unbegrenzt. Eine Modifikation ist nur dergestalt möglich, dass das Vertriebsrecht von emport zu einem bestimmten Zeitpunkt endet, s. § 10 dieser Bestimmungen.

§ 6 Rechte des Lizenzgebers

1. Der Lizenzgeber hat das Recht Auskunft über die durch emport veräußerten Lizenzen seines digitalen Werkes zu erhalten.

2. Er hat ferner das Recht auf Auszahlung der Lizenzvergütung im monatlichen Turnus jeweils zum Monatsende, sofern dabei ein Betrag von mind. 50 Euro erreicht wird. Die Auszahlung von Beträgen unterhalb von 50 Euro erfolgt grundsätzlich nur halbjährlich.

§ 7 Pflichten, Haftung und Gewährleistung des Lizenzgebers

1. Der Lizenzgeber versichert, dass er volljährig und Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist.

2. Der Lizenzgeber haftet dafür, dass er dem Lizenznehmer ein unbefristetes, unbeschränktes und von Rechten Dritter unbelastetes Nutzungsrecht an dem zur Verfügung gestellten digitalen Werk auf emport überträgt. Dieses Nutzungsrecht umfasst

aa) die Vervielfältigung, Verbreitung und jegliche sonstiges öffentliches Zugänglichmachen in allen ver¬fügbaren Medien ohne oder gegen Entgelt. Mit verfügbaren Medien sind gemeint: Printmedien wie Zei¬tungen, Zeitschriften, Flyer, Bücher, Internet und mobile Datennetze in Form von Übertragung und Ab¬rufmöglichkeiten als e-paper, e-book, Download in diversen Dateiformaten, Rundfunk und TV in Form von Verfilmung, Vertonung sowie Speicherung auf Datenträgern wie USB, CD, DVD u.a.

bb) die Archivierung in öffentlichen und privaten Sammlungen und Datenbanken mit Speicher-, Verviel¬fältigungs- und Abrufmöglichkeiten wie unter aa) genannt.

cc) die Bearbeitung und Speicherung sowie Weiterverwendung der bearbeiteten Form.

3. Digitale Werke, in denen bereits Stock-Material, GEMA-pflichtige, lizenzpflichtige oder ähnliche Inhalte, die mit separat erwerbbaren Nutzungsrechten verbunden sind, verarbeitet wurden sind nicht zulässig. Werden solche digitalen Werke dennoch hochgeladen, wird die Lizenzübertragung durch den Lizenznehmer emport grundsätzlich abgelehnt. In Ausnahmefällen kann sich nach Rücksprache mit em¬port eine andere Regelung ergeben. In einem solchen Fall hat der Lizenzgeber dem Lizenznehmer em¬port alle erforderlichen Informationen, die für den Erwerb und die Ausübung der uneingeschränkten, unbedingten und unbefristeten Nutzungsrechte notwendig sind, zur Verfügung zu stellen, insbesondere Titel und Quellenangaben sowie etwa anfallende Lizenzgebühren.

4. Für jeden Fall des Versuchs der unberechtigten Übertragung von mit fremden Rechten oder Gebühren belasteten digitalen Werken wird eine Vertragsstrafe in Höhe des entstandenen Schadens mindestens jedoch 1000 Euro fällig. Die Geltendmachung weitergehender Schadenersatzansprüche bleibt vorbehalten.

5. Der Lizenzgeber haftet dafür, dass er keine Gewalt verherrlichenden, jugendgefährdenden oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Inhalte einstellt. Jegliche Zuwiderhandlung wird mit einer sofortigen Deaktivierung des Mitgliedskontos geahndet und kann zu zivil- oder strafrechtlicher Verfolgung führen. emport behält sich grundsätzlich das Recht vor, Inhalte jeglicher Art aus wichtigem Grund zu entfernen.

§ 8 Rechte des Lizenznehmers emport

1. Der Lizenznehmer emport hat das Recht, das übermittelte digitale Werk je nach Lizenzart nach einer von emport der Höhe nach zu bestimmenden Lizenzgebühr in eigenem Namen und auf eigene Rechnung vollumfänglich zu nutzen und weiter zu übertragen. Der Lizenznehmer emport unterliegt insoweit – abgesehen von dem Bestimmungsrecht der Lizenzart „Stock“ oder „Exklusiv“, die der Lizenzgeber inne hat – keinerlei Beschränkungen weder durch den Lizenzgeber noch durch Dritte.

2. Der Lizenznehmer emport hat das Recht, vorgeschlagene digitale Werke eines potentiellen Lizenzgebers abzulehnen. Der Lizenznehmer emport behält sich das Recht vor, sittenwidrige, verbotene, jugendgefährdende, gewaltverherrlichende oder dem Unternehmenszweck oder der Marke emport oder Dritten gegenüber Schaden zu fügende digitale Werke unmittelbar zu entfernen. In diesem Fall hat der Lizenzgeber keine Ansprüche gegenüber dem Lizenznehmer emport, insbesondere nicht auf Schadenersatz. Es kommt auch nicht zu einem Lizenzvertrag.

3. Der Lizenznehmer emport darf das digitale Werk geringfügig anpassen (LINK auf Website zum Anpassungsservice).

4. Dem Lizenznehmer emport darf bei Verletzungen der vom Lizenzgeber erhaltenen Lizenzrechte Unterlassungsansprüche gegen den Verletzer in eigenem Namen geltend machen. Darüber hinaus kann emport Schadenersatzansprüche gegenüber dem Verletzer aus demselben Vorfall geltend machen.

§ 9 Pflichten, Haftung und Gewährleistung des Lizenznehmers (emport)

1. emport ist verpflichtet, in dem jeweiligen Turnus die vereinbarte Lizenzvergütung gem. § 6 an den Lizenzgeber zu überweisen.

2. emport haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

3. Im Übrigen haftet emport für Fahrlässigkeit nur im Falle der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Die Haftung wird jedoch der Höhe nach auf vorhersehbare Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Die Haftungsbeschränkung gilt gleichermaßen für Erfüllungsgehilfen.

4. Jede weitere Haftung, etwa für höhere Gewalt ist ausgeschlossen.

§ 10 Laufzeit und Beendigung des Lizenzvertrags

1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

2. Jede Vertragspartei hat ein Kündigungsrecht von 3 Monaten zum Jahresende. Eine Kündigung durch den Lizenzgeber ist nur aus wichtigem Grund möglich. Die dem Lizenzgeber durch eine Kündigung entstehende Kosten trägt dieser alleine.

3. Die Kündigung hat in Textform, per E-Mail oder per E-Mail-Formular zu erfolgen.

4. Durch die Kündigung erlischt nur das Vertriebsrecht von emport an dem bzw. den digitalen Werken des Lizenzgebers für die Zukunft. Sämtliche bis zum Zeitpunkt der Wirksamkeit der Kündigung übertragenen Nutzungsrechte an den digitalen Werken (Lizenzen) des kündigenden Lizenzgebers sowie etwaige Besitzrechte, die emport an den digitalen Werken des Lizenzgebers erworben hatte einschließlich der Lizenzen, die emport an Dritte weiterübertragen hat, bleiben auch für die Zukunft unverändert bestehen.

5. Eine Rückgewähr von Lizenzgebühren und Lizenzvergütungen, die vor dem Wirksamwerden der Kündigung entstanden sind, ist ausgeschlossen. Die Auszahlung sämtlicher bis dahin entstandener Lizenzgebühren und Lizenzvergütungen können auch nach dem Beendigungstermin an die Berechtigten ausbezahlt werden, sofern dies nicht früher erfolgt ist oder erfolgen konnte.

§ 11 Schrift/Textform

Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Die Wirksamkeit von Änderungen und Ergänzungen dieser Lizenzvereinbarung. Die Änderung oder Aufhebung dieser Lizenzvereinbarung bedarf gleichermaßen der Schrift- oder Textform und steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung oder Genehmigung von emport.

§ 12 Datenschutzregelungen

Die Datenschutzregelungen werden mit separaten Datenschutzbestimmungen geregelt. Diese können hier https://www.emport.net/de/datenschutz eingesehen werden.

§ 13 Schlussbestimmungen

1. Sofern eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam ist oder wird, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die Vertragsparteien sind dann verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für etwaige Regelungslücken.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.

3. Gerichtsstand ist München.

München, den 04.09.2018

emport shop, der Webshop der emport.net GmbH, Landsberger Str. 291, 80687 München
Geschäftsführer Lucas Flohrschütz, Amtsgericht München, HRB 193793